Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Abonnenten
von forum book art – Heinz Stefan Bartkowiak

§ 1 Begriffsbestimmungen
(1) Verbraucher
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Datenbank
Datenbank sind die als Datensammlung zugänglich hinterlegten Informationen unter der Internetadresse www.forumbookart.com, www.forumbookart.net, www.forumbookart.de, www.b-art1.net, www.b-art1.org, www.b-art1.eu.
(4) Abonnent
Abonnent ist, wer im Rahmen eines Abonnements Zugang zu den kostenpflichtigen Datenbankinhalten gegen eine entsprechende Gebühr erhält.
(5) fba
fba ist die Abkürzung für „forum book art – Heinz Stefan Bartkowiak“. fba ist der Betreiber der Webseiten www.forumbookart.com, www.forumbookart.net, www.forumbookart.de, www.b-art1.net, www.b-art1.org, www.b-art1.eu.

§ 2 Geltungsbereich
Für alle Nutzungen im Zusammenhang mit der Datenbank gelten unsere Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäfts- und Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 3 Leistung und Vertragsgegenstand
(1) fba betreibt auf seinen Webseiten www.forumbookart.net, www.forumbookart.de, www.b-art1.net, www.b-art1.org, www.b-art1.eu ein Informationsangebot im Internet zum Thema Buchkunst. Sinn und Zweck des Angebotes ist es, das Thema Buchkunst einer breiteren Öffentlichkeit nahe zu bringen, dabei Buchkünstlern eine Plattform zu bieten und Interessierten aktuelle Informationen über Buchkunstwerke und Buchkünstler zu geben.
(2) Gegenstand des Vertrages zwischen fba und dem Abonnenten ist der Zugang zu den von den Teilnehmern bereitgestellten Informationen auf den Webseiten von fba.

§ 4 Anmeldung
(1) Möchte jemand Abonnent bei fba werden um die bei fba hinterlegten Inhalte einzusehen, so hat er sich zunächst bei fba durch ein entsprechendes Onlineformular anzumelden. Für eine erfolgreiche Anmeldung haben die erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu sein.
(2) Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig.

§ 5 Vertragsschluss
(1) Mit Übermittlung des Anmeldeformulars für ein Abonnement gibt der potentielle Abonnent ein bindendes Angebot an fba ab. Der Eingang des Angebots wird dem potentiellen Abonnenten per E-Mail bestätigt. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt keine Annahme des Angebotes dar.
(2) Die Annahme des Vertrages erfolgt durch Zusendung der Rechnung durch fba per Brief, Fax oder E-Mail. Erfolgt keine Annahme innerhalb von 14 Tagen gilt das Angebot als abgelehnt. Der potentielle Abonnent verzichtet insoweit auf eine ausdrückliche Erklärung nach § 151 Satz 1 BGB.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den Webseiten ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die genannten Preise gelten jeweils für ein Abonnement für die Dauer eines Jahres.
(2) fba akzeptiert neben der Zahlung per Vorauskasse nur die jeweils angegeben Zahlungsarten.
(3) Die Zahlungspflicht für das Abonnement wird mit Erhalt der entsprechenden Rechnung fällig.
(4) Die Zugangsdaten werden mit Eingang der Zahlung und Ablauf des Widerrufsrechts nach freigeschaltet.
(5) Nach Ablauf von 30 Tagen ab ordnungsgemäßem Zugang der Rechnung kommt der Abonnent automatisch in Zahlungsverzug (§ 286 III BGB); dies gilt gegenüber einem Verbraucher nur bei entsprechendem Warnhinweis in der jeweiligen Rechnung.
(6) fba ist im Fall des Zahlungsverzugs zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 7 Aufrechnung
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Abonnenten nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von fba nicht bestritten werden.

§ 8 Laufzeit / Verfügbarkeit / Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen dem Abonnenten und fba läuft 1 Jahr ab Freischaltung der Zugangsdaten. Voraussetzung für die Freischaltung der Zugangsdaten ist der Zahlungseingang und der Ablauf der Widerrufsfrist, sofern nicht ausdrücklich auf das Widerrufsrecht verzichtet wurde.
(2) Nach Ablauf der Laufzeit verlängert sich der Vertrag stillschweigend für jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht 3 Monate vor Ablauf des Abonnements schriftlich gekündigt wird.
(3) Im Falle einer Kündigung erhält der Abonnent eine Bestätigung der Kündigung per E-Mail.
(4) Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von fba liegen, kann es vorkommen, dass der Server von fba nicht erreichbar ist. Ebenso kann der Zugang zu Leistungen von fba im Internet von fba beschränkt werden, sofern dies zur Sicherung des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität und zu Wartungsarbeiten erforderlich ist. fba kann aus diesen Gründen keine 100% Erreichbarkeit der Leistungen von fba gewährleisten.

§ 9 Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

forum book art
Heinz Stefan Bartkowiak
Körnerstraße 24
D-22301 Hamburg

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn fba mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Ende der Widerrufbelehrung

§ 10 Urheberrechte, sonstige gewerblichen Schutzrechte
(1) Die auf den Webseiten von fba hinterlegten Inhalte dienen ausschließlich der Information.
(2) Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung von Inhalten in den Datenbanken und Webangeboten von fba außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung von fba und des jeweiligen Urhebers und/oder Rechteinhabers. Ausdrucke, Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

§ 11 Zugangsdaten
(1) Der Abonnent erhält von fba persönliche Zugangsdaten (Passwörter und Login-Kennungen).
(2) Der Abonnent ist verpflichtet, diese persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(3) Sollten persönliche Zugangsdaten verloren gehen, nicht mehr funktionieren oder der Verdacht bestehen dass die Zugangsdaten von Dritten missbraucht werden, hat der Abonnent dies fba unverzüglich (telefonisch, per E-Mail oder Fax) mitzuteilen. fba wird die Zugangsdaten dann sperren und dem Abonnenten neue Zugangsdaten übersenden.
(4) Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Abonnent, für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er fba (telefonisch, per E-Mail oder Fax) gemäß Abs. 3 informiert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Abonnenten erfolgt sind.

§ 12 Haftung
(1) fba haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von fba oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet fba nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet fba nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Unabhängig von einem Verschulden von fba bleibt eine eventuelle Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung unberührt.

§ 13 Datenschutz
(1) Sämtliche vom Abonnenten erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz behandelt. Der Abonnent willigt ein, dass die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten gespeichert und nur soweit es zur Erfüllung des Vertrages unbedingt erforderlich ist, an Dritte weitergegeben werden.
(2) Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und nur soweit es zur Erfüllung des Vertrages unbedingt erforderlich ist an Dritte weitergegeben.
(3) Der Abonnent kann die über ihn bei fba gespeicherten Daten nach Abwicklung des Vertrages jederzeit löschen lassen. Die Löschung erfolgt nach Mitteilung per E-Mail oder Fax an fba.
(4) Darüber hinaus werden die Daten nicht an Dritte weitergegeben.
(5) Soweit der Abonnent zugestimmt hat, erhält der Abonnent gegebenenfalls aktuelle Informationen von fba in Form von E-Mails/Newslettern. Wenn der Abonnent keine weiteren E-Mails/Newsletter von fba wünscht, kann er sich jederzeit per E-Mail bei fba von entsprechenden Angeboten abmelden.
(6) Soweit ein Abonnent mit Teilnehmern in Kontakt treten möchte, wird fba den Teilnehmer informieren und im Falle dessen ausdrücklicher Einwilligung die Kontaktdaten an den Abonnenten weitergeben.

§ 14 Gerichtsstand
(1) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand der Sitz von fba; gleiches gilt gegenüber Verbrauchern, sofern der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Sollte eine der vorstehenden Bedingungen nicht wirksam sein, berührt dies nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen.